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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1. Allgemeines
Die nachfolgenden Bedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen CreativePages(im Folgenden CP genannt) und dem Käufer. Der Verkauf von Produkten aus dem Warenangebot von CP erfolgt ausschließlich unter nachfolgenden Bedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1
Die Angebote von CP sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen des Käufers sind verbindliche Angebote. Bei Bestellungen im Online-Shop erklärt der Käufer mit dem Anklicken des Bestell-Buttons verbindlich, den selektierten Inhalt des Warenangebotes erwerben zu wollen. CP ist berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot anzunehmen. Alle gegenseitigen Rechtsgeschäfte kommen erst nach Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung von CP, spätestens jedoch mit der Ausführung der Lieferung zustande. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
2.2
CP weist darauf hin, dass die Liefermöglichkeit vorbehalten sind und bleiben. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand stellen ein Produktbeschreibung dar. Sie stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar.
2.3
Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts- und Maßangaben sind, soweit nicht anders vereinbart, unverbindlich. Technische und optische Änderungen der im Online-Shop angebotenen Artikel, sowie Spezifikationen und Schreibfehler sind vorbehalten.
2.4
Rechte des Käufers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung von CP übertragbar.
3. Lieferung / Versand
3.1
CP liefert nach üblichem technischen Standard. Unwesentliche Abänderungen der gelieferten von der vereinbarten Ware, Abweichungen aufgrund von Konstruktionsänderungen und/oder Verbesserungen durch den Hersteller bleiben vorbehalten. CP ist zu Teilleistungen/Teillieferungen berechtigt.
3.2
Die Lieferung erfolgt per versichertem Paket. Die Versandkosten für die Lieferung trägt der Käufer; die Versandkosten sind bei jeder Bestellung angegeben. Im Einzelfall kann auf Kosten des Käufers eine zusätzliche Transportversicherung abgeschlossen werden. Bei Artikeln, die mit versichertem Versand angeboten werden, besteht keine Möglichkeit des unversicherten Versandes.
3.3
Die Gefahr geht mit Aufgabe an den Versender auf den Käufer über, soweit der Käufer Unternehmer ist. In diesem Fall trägt die Transportgefahr der Käufer auch bei Teillieferungen oder im Falle von Rücksendungen.
3.4
Rücksendungen werden nur mit vorherigem Einverständnis von CP, einem Lieferschein mit Angabe des Rücksendegrundes, der jeweiligen Rechnungsnummer und in Originalverpackung angenommen. Bei technischen Geräten sind die Garantie- und Serviceunterlagen beizufügen.
3.5
Bei unfrei eintreffenden Rücksendungen kann CP die Annahme verweigern.
4. Lieferzeiten / Lieferfristen
4.1
Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich. Angegebene Liefertermine sind unverbindliche Richtwerte. Verbindliche Liefertermine sind ausdrücklich zu vereinbaren und bedürfen der Schriftform.
4.2
Der Liefertermin ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager verlassen hat oder bei Abholung durch den Käufer die Lieferung versandbereit ist und dies dem Käufer mitgeteilt wird. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die CP die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Blockade, Krieg. Bei Vorliegen dieser oder ähnlicher Voraussetzungen ist CP berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
4.3
Liefertermine gelten ausschließlich unter der Bedingung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Eigenbelieferung von CP. Im Falle eines Leistungshindernisses von mehr als drei Monaten ist der Käufer berechtigt, unter angemessener Nachfristsetzung, die mindestens 10 Werktage betragen muss, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages zurückzutreten.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1
Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Online-Shop-Preis inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Der Preis versteht sich ohne Skonto und sonstige Nachlässe zzgl. Versandkosten.
5.2
Vereinbarte Nebenleistungen und von CP vereinbarungsgemäß verauslagte Kosten gehen, soweit nicht anders vereinbart, zu Lasten des Käufers.
5.3
Der Rechnungsbetrag, die Kosten für Nebenleistungen und verauslagte Kosten sind per Vorkasse zu zahlen, soweit keine andere Zahlungsweise vereinbart ist. Es besteht keine Verpflichtung, Schecks oder Wechsel als Zahlungsmittel entgegenzunehmen. Lieferungen per Nachnahme werden nur in Absprache mit dem Käufer getätigt, die Mehrkosten fallen dem Käufer zu Last.
5.4
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Betrag auf dem Bankkonto von CP endgültig gutgeschrieben wurde. Dies gilt besonders für die Einlösung von Schecks.
5.5
Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Käufer ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt. Der Käufer kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1
CP behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Sache bis zur Erfüllung sämtlicher, ihm aus der Geschäftsverbindung gegen den Käufer zustehenden Ansprüche vor, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund.
6.2
Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware mit der erforderlichen Sorgfalt zu behandeln und diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden zu versichern.
6.3
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist CP berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
7. Gewährleistung und Gewährleistungsfrist
7.1
Die Gewährleistungsansprüche des Käufers wegen Mängeln der Ware richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Vertragsgegenstand ist ausschließlich die verkaufte Ware gemäß der beiliegenden Produktbeschreibung. Andere Eigenschaften/Merkmale oder ein darüber hinausgehender Verwendungszweck gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von CP ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Für Schäden, die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung der gelieferten Waren, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Käufer zurückzuführen sind, übernimmt CP keine Gewährleistung. Von der Gewährleistungspflicht auch nicht umfasst sind Schäden, die durch Abnutzung, ungewöhnliche äußere Einflüsse, Feuchtigkeit, Wärme oder Kälte entstanden sind. Von der Gewährleistungspflicht ist CP zudem befreit, wenn an den Waren Änderungen, Bearbeitungen oder Versuche der Mängelbehebung durch den Käufer selbst oder Dritte vorgenommen worden sind. Die Haftungsbefreiung gilt ebenso für Schäden, die auf die Verwendung von Fremdzubehör zurückzuführen sind.
7.2
Bei Transportschäden ist vor der Abnahme der Ware eine sofortige Schadensaufnahme durch Post, Spediteur, Paketdienste usw. zu veranlassen, und es ist eine schriftliche Bescheinigung von der schadensaufnehmenden Stelle einzuholen. Dem Kunden obliegt die Einhaltung von Ausschlussfristen z.B. nach den Allgemeinen deutschen Speditionsbedingungen. Für die Wahrung etwaiger Rückgriffsrechte gegen Dritte hat der Kunde einzustehen.
7.3
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware an den Käufer. Die Verjährungsfrist für die gesetzlichen Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Käufer Verbraucher ist. Sofern der Käufer Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 1 Jahr.
8. Nebenabreden
Nebenabreden sind nicht getroffen. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Änderungen des Schriftformerfordernisses bedürfen ebenfalls zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
9.1
Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist, soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, Berlin. Es gilt allein deutsches Recht.
9.2
Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Berlin, den 28.04.2010
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